majakowski.com

(Quelle: BLG Logistics Group)

Gemeinsam mit den Grünen hat die SPD-Fraktion folgende Initiative gestartet:

Bremen und Bremerhaven haben ein existenzielles Interesse an einem positiven Bild und Ent­wicklung der Schifffahrt. Die im Lande Bremen vorhandene Kompetenz in allen die Schifffahrt betreffenden Bereichen ist immer wieder positiv in der Öffentlichkeit, nicht zuletzt durch die Verleihung der Umweltpreise im vergangenen Februar.

Im Vergleich zu anderen Transportträgern ist der Gütertransport per Schiff, bezogen auf die transportierten Güter pro Kilometer, am umweltfreundlichsten. Trotzdem ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Seeschifffahrt mehrere gravierende Umweltbelastungen und -risiken mit sich bringt. Verschiedenste Emissionen von Schiffen tragen zur Verschmutzung der Umwelt bei und belasten dabei im besonderen Maß die Hafenstandorte, somit auch die Häfen im Land Bremen.

Anlass derzeitiger Diskussionen ist die EU-Richtlinie 2005/33/EG sowie das Blaubuch Meeres­politik der EU. Diese EU-Richtlinie verfolgt das Ziel, die Schiffsemissionen im Hafen zu reduzie­ren. Sie zwingt die Reeder, die Hafenwirtschaft, Behörden und Politik, sich mit der Thematik Schiffsemissionen im Allgemeinen und in den Häfen im Besonderen auseinanderzusetzen, denn ab dem Jahr 2010 müssen alle Schiffe, die in einem EU-Hafen liegen, Schiffstreibstoffe mit 0,1% Schwefelgehalt verwenden oder am Liegeplatz landseitigen Strom nutzen. Somit hat die EU-Richtlinie deutschlandweit und EU-weit eine rege Diskussion über die Möglichkeiten einer Reduzierung der Schiffsemissionen entfacht. Seitens der IMO hat es im April einen erfreulichen Entschluss zur verbindlichen Verbesserung der Brennstoffqualitäten auf Schiffen gegeben.

Wie viele Bremer Beispiele, so auch die „Quality Shipping“-Initiative zeigen, ist die Entwicklung vielfältig und ein Zusammenspiel vieler Partner. In einem Netzwerk „Clean Ship“ als Standard für die Zukunft können Bremen und Bremerhaven als Schifffahrtsstandort gestärkt, Neuerungen im Bereich der Schiffsbetriebs- und Schiffbautechnik, sowie Schiffsweiterentwicklung besser ver­netzt werden. Weitere Kooperationen im Bereich Forschung und Entwicklung werden positiv befördert.

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft (Landtag) beschließen:

Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, im Rahmen einer integrierten EU-Meeres­politik ein Netzwerk für eine „Clean Ship“-Initiative zu entwickeln.

Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat in diesem Zusammenhang auf, im Rahmen des vorhandenen Clusters Maritime Wirtschaft einen Schwerpunkt zu bilden, in dem alle Kräfte für innovative Schiffsbetriebs- und Schiffbautechnik sowie Schiffsentwicklungen vernetzt werden können. Auf dieser Basis ist weitergehend eine effiziente Bündelung und Vernetzung des vor­handenen Know-hows in Forschung, Ausbildung, Wirtschaft und Industrie sicherzustellen, um damit Bremen ein weiteres Standortmerkmal zu verschaffen, das im Fortgang auch insbeson­dere Initiativen zu gute kommen soll, die die Potenziale und Entwicklungs­chancen bei der Reduzierung der Schiffsemissionen aufzeigen.

Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, ihr bis zur Landtagssitzung im Dezember 2008 über die bis dahin vorgenommenen Schritte und Entwicklungen zu berichten.