via wirres. Und dazu gibts zur Obamania noch was bei Luksic, Lumma macht sich Gedanken über die Bildersprache, PatJe widmet sich nochmal der “Platz-Frage”, der SaarBreaker kritelt vor sich hin, im Spreeblick ghostet es und der SPIEGEL möchte auch schon gern wissen, was Obama morgen sagen wird… Wobei der SPIEGEL bisher ja immer richtig […]
Mittwoch, 3. September 2008, 9.30 Uhr, Nordstraße 10, Saal 100
Anklagevorwurf: Wahlfälschung
Das Amtsgericht Bremerhaven hat die Anklage der Staatsanwaltschaft Bremen - Zweigstelle Bremerhaven - vom 28. Mai 2008 zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren wegen des Verdachts der Wahlfälschung eröffnet. Die Hauptverhandlung wird am Mittwoch, dem 03.09.2008 um 9.30 Uhr beginnen.
Die Staatsanwaltschaft wirft […]
In den Kurzberichten aus der internationalen Entwicklungszusammenarbeit fragte die Friedrich-Ebert-Stiftung im Januar 2008 noch kritisch, ob nach dem Wechsel an der Spitze der mongolischen Regierung von einem Befreiungsschlag der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) - die wie die deutsche SPD der sozialistischen Internationale angehört - die Rede sein könne. Offenbar ist der MRVP dieser Befreiungsschlag gelungen. […]
Der Senat hat die Anfrage wie folgt beantwortet:
1. Welche Pläne zur Einrichtung eines Feederdienstes zwischen Bremerhaven und Bremen sind dem Senat bekannt?
Das Binnenschifffahrtsverkehrsaufkommen zwischen Bremerhaven und Bremen betrug im Jahr 2007 ca. 0,8 Mio. Tonnen. Die Containerverkehre tragen mit ca. 0,5 Mio. Tonnen zu diesen Verkehren bei. Innerhalb dieses Transportvolumens sind die Containertransporte zwischen […]
Meine Anfrage hat der Senat wie folgt beantwortet:
1. Wie viele Transporte mit radioaktivem Material haben in den vergangenen fünf Jahren über die bremischen Häfen stattgefunden?
Die nachstehende Tabelle zeigt die Anzahl Transporte der letzten 5 Jahre, die über die bremischen Häfen abgewickelt wurden.
Import
Export
Transit
Gesamt
2003
20
27
30
77
2004
26
32
50
108
2005
27
31
15
73
2006
44
31
21
96
2007
51
24
29
104
Gesamt
168
145
145
458
(Quelle: Lloyd-Werft)
Für die SPD-Fraktion habe ich den Senat befragt. Hier nun die Antworten:
1. Wie bewertet der Senat die Überlegungen der Europäischen Kommission, die Geltungsdauer der Rahmenbestimmungen für staatliche Beihilfen für den Schiffbau um drei Jahre bis zum 31.12.2011 zu verlängern?
Der Senat begrüßt, dass die Europäische Kommission frühzeitig Überlegungen zur Verlängerung der Geltungsdauer der […]
1.300 Menschen im Eckernfeld im Norden Bremerhavens sind am Sonntag aufgerufen, erneut über die Bremische Bürgerschaft (Landtag) abzustimmen. Das hat der Staatsgerichtshof entschieden. Bei der Wahl im letzten Jahr ist im Wahllokal Eckernfeld ein Fehler gemacht worden. Deshalb die neue Abstimmung.
“Ganz offensichtlich gibt es einen engen Zusammenhang zwischen der Wahrnehmung der eigenen finanziellen Situation und der generellen Einstellung zur Demokratie in Deutschland: Personen mit schwierigen Lebens-umständen weisen eher eine Demokratiedistanz auf als Menschen aus „gesicherten“ und „geordneten“ Verhältnissen.”
Aus der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)
Und daran ist natürlich “die” Politik schuld.
*die wunderbare Überschrift habe […]
Das Fazit von Martin Günthner nach einjähriger Regierungszeit von Rot-Grün im Land Bremen fällt positiv aus. Auf den erzielten Erfolgen ausruhen kann sich die SPD nach Meinung ihres stellvertretenden Bremerhavener Unterbezirksvorsitzenden aber nicht. Im Gespräch mit dem Bremer Forum nimmt Martin Günthner Stellung zu aktuellen Fragen und der weiteren Entwicklung der Seestadt.
Bremer Forum: Seit einem […]
…Hat sich schon mal jemand per Fax bei der GEZ angemeldet? Klappt problemlos. Hingefaxt und zack - buchen die die Kohle ab.
Anders sieht das bei der Abmeldung aus. Hingefaxt und zack - nichts. Wird ignoriert. Es gibt keine Abmeldebestätigung. Fragt man dann telefonisch nach, so sagt einem Frau Holz-Gerät-zum-Haare-ordnen: “Bei uns ist ihre Abmeldung nicht […]
