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Archiv Kategorien: Politik

Atomtransporte über bremische Häfen

Meine Anfrage hat der Senat wie folgt beantwortet:
1. Wie viele Transporte mit radioaktivem Material haben in den vergangenen fünf Jahren über die bremischen Häfen stattgefunden?
Die nachstehende Tabelle zeigt die Anzahl Transporte der letzten 5 Jahre, die über die bremischen Häfen abgewickelt wurden.

Import

Export

Transit

Gesamt

2003

20

27

30

77

2004

26

32

50

108

2005

27

31

15

73

2006

44

31

21

96

2007

51

24

29

104

Gesamt

168

145

145

458

Schiffbaubeihilfen

(Quelle: Lloyd-Werft)
Für die SPD-Fraktion habe ich den Senat befragt. Hier nun die Antworten:
1. Wie bewertet der Senat die Überlegungen der Europäischen Kommission, die Geltungsdauer der Rahmenbestimmungen für staatliche Beihilfen für den Schiffbau um drei Jahre bis zum 31.12.2011 zu verlängern?
Der Senat begrüßt, dass die Europäische Kommission frühzeitig Überlegungen zur Verlängerung der Geltungsdauer der […]

Das Eckernfeld wählt!

1.300 Menschen im Eckernfeld im Norden Bremerhavens sind am Sonntag aufgerufen, erneut über die Bremische Bürgerschaft (Landtag) abzustimmen. Das hat der Staatsgerichtshof entschieden. Bei der Wahl im letzten Jahr ist im Wahllokal Eckernfeld ein Fehler gemacht worden. Deshalb die neue Abstimmung.

Demokratie nach Kassenlage*

“Ganz offensichtlich gibt es einen engen Zusammenhang zwischen der Wahrnehmung der eigenen finanziellen Situation und der generellen Einstellung zur Demokratie in Deutschland: Personen mit schwierigen Lebens-umständen weisen eher eine Demokratiedistanz auf als Menschen aus „gesicherten“ und „geordneten“ Verhältnissen.”
Aus der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)

Und daran ist natürlich “die” Politik schuld.
*die wunderbare Überschrift habe […]

Der Aufschwung ist in Bremerhaven angekommen

Das Fazit von Martin Günthner nach einjähriger Regierungszeit von Rot-Grün im Land Bremen fällt positiv aus. Auf den erzielten Erfolgen ausruhen kann sich die SPD nach Meinung ihres stellvertretenden Bremerhavener Unterbezirksvorsitzenden aber nicht. Im Gespräch mit dem Bremer Forum nimmt Martin Günthner Stellung zu aktuellen Fragen und der weiteren Entwicklung der Seestadt.
Bremer Forum: Seit einem […]

Neues vom Wegelagerer…

…Hat sich schon mal jemand per Fax bei der GEZ angemeldet? Klappt problemlos. Hingefaxt und zack - buchen die die Kohle ab.
Anders sieht das bei der Abmeldung aus. Hingefaxt und zack - nichts. Wird ignoriert. Es gibt keine Abmeldebestätigung. Fragt man dann telefonisch nach, so sagt einem Frau Holz-Gerät-zum-Haare-ordnen: “Bei uns ist ihre Abmeldung nicht […]

Ganz Spanien freut sich?

Da gratuliere ich einer Spanierin zum Einzug ins Finale. Sie bedankt sich höflich und teilt mit: “By the way - I am Catalan. And Catalonia is not Spain “

Post aus Finnland?

Was tarnt sich da als bärige Idylle am bottnischen Meerbusen? Wer schleicht sich rechts unten klammheimlich durch die wunderschöne Landschaft und heischt um Aufmerksamkeit? Es sind unsere alten Bekannten vom “Atomforum“. Auch mit derartigem Atommüll wird man behäbigt. Überzeugungswert Null - aber die Damen und Herren scheinen ja auch genug Knete fürs Sauberwaschen der […]

Karten vertauscht…

(gefunden bei SPON)

Hafenausschuss: Weservertiefung im Mittelpunkt

Der Hafenausschuss der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) beschäftigt sich während seiner Sitzung am Freitag, 20. Juni 2008 erneut mit der Vertiefung der Außen- und Unterweser. Dazu eingeladen ist der Präsident der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest Klaus Frerichs.
Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in den Räumen von bremenports im SailCity. Wer an der Sitzung als Zuhörer teilnehmen […]

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