via wirres. Und dazu gibts zur Obamania noch was bei Luksic, Lumma macht sich Gedanken über die Bildersprache, PatJe widmet sich nochmal der “Platz-Frage”, der SaarBreaker kritelt vor sich hin, im Spreeblick ghostet es und der SPIEGEL möchte auch schon gern wissen, was Obama morgen sagen wird… Wobei der SPIEGEL bisher ja immer richtig lag 
Nachtrag: Bei netzpolitik.org gibts einen informativen Artikel über die “Netzpolitik” von Obama.
» Die allgemeine Leitlinie ist: “Was kann das Internet und Technologie tun für die Grund-Bedürfnisse der Gesellschaft?” Die Obama-Kampagne hat sehr früh Technologie-Menschen erreicht und diese in die Formulierung der Strategie in dem Whitepaper eingebunden. Die Netzneutralität wird darin als ein fundamentaler Wert angesehen, der geschützt werden muss.
Und wortfeld widmet sich den Obamaps um seine “zielstrebige Strategie” am Beispiel seines politischen Starts in Chicago zu erläutern.
Mittwoch, 3. September 2008, 9.30 Uhr, Nordstraße 10, Saal 100
Anklagevorwurf: Wahlfälschung
Das Amtsgericht Bremerhaven hat die Anklage der Staatsanwaltschaft Bremen - Zweigstelle Bremerhaven - vom 28. Mai 2008 zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren wegen des Verdachts der Wahlfälschung eröffnet. Die Hauptverhandlung wird am Mittwoch, dem 03.09.2008 um 9.30 Uhr beginnen.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, mit der unzutreffenden Behauptung, Bremerhaven sei sein Lebensmittelpunkt, erreicht zu haben, dass er in Bremerhaven in das Wählerverzeichnis und in die Liste der Wahlvorschläge aufgenommen wurde. Dadurch habe der Angeklagte am Tag der Wahl am 13. Mai 2007 an der Wahl teilgenommen und sich zur Bremischen Bürgerschaft sowie zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven zur Wahl gestellt. Tatsächlich soll der Angeklagte nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens mit seinem ersten Wohnsitz in Berlin ansässig sein und damit eine Wahlfälschung begangen haben.
(Quelle: Pressemitteilung des Amtsgerichts Bremerhaven)
In den Kurzberichten aus der internationalen Entwicklungszusammenarbeit fragte die Friedrich-Ebert-Stiftung im Januar 2008 noch kritisch, ob nach dem Wechsel an der Spitze der mongolischen Regierung von einem Befreiungsschlag der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) - die wie die deutsche SPD der sozialistischen Internationale angehört - die Rede sein könne. Offenbar ist der MRVP dieser Befreiungsschlag gelungen. Bei der Wahl am vergangenen Sonntag gewann sie die meisten Mandate und die absolute Mehrheit im Parlament. Das führte zu Ausschreitungen in Ulan Bator - hatte doch die Opposition mit einem Wahlsieg gerechnet. Nun ist die Rede von Wahlbetrug, wobei die Opposition bisher keine wirklichen Belege vorlegen konnte und Wahlbeobachter von “alles in allem frei und fair” sprachen.
Der MRVP ist also das gelungen, wovon bei meinem Besuch im letzten Jahr in der Mongolei noch nicht ausgegangen werden konnte: Sich an der Macht zu erneuern und damit die Parlamentswahlen zu gewinnen. Ob damit die innere stärkere Demokratisierung der MRVP beschleunigt werden kann, ist aber weiterhin offen. Viele - insbesondere der jüngeren Anhänger - hoffen auf die stärkere Ausbildung dezentraler Strukturen. Bisher regiert die Zentrale aus Ulan Bator bis in die entlegensten Gebiete der Mongolei durch.
Bilder aus der Mongolei gibts hier.
Der Senat hat die Anfrage wie folgt beantwortet:
1. Welche Pläne zur Einrichtung eines Feederdienstes zwischen Bremerhaven und Bremen sind dem Senat bekannt?
Das Binnenschifffahrtsverkehrsaufkommen zwischen Bremerhaven und Bremen betrug im Jahr 2007 ca. 0,8 Mio. Tonnen. Die Containerverkehre tragen mit ca. 0,5 Mio. Tonnen zu diesen Verkehren bei. Innerhalb dieses Transportvolumens sind die Containertransporte zwischen Bremerhaven und dem Neustädter Hafen, zum dortigen Hochregallager, enthalten. (Fortgesetzt)
Meine Anfrage hat der Senat wie folgt beantwortet:
1. Wie viele Transporte mit radioaktivem Material haben in den vergangenen fünf Jahren über die bremischen Häfen stattgefunden?
Die nachstehende Tabelle zeigt die Anzahl Transporte der letzten 5 Jahre, die über die bremischen Häfen abgewickelt wurden.
|
|
Import
|
Export
|
Transit
|
Gesamt
|
|
2003
|
20
|
27
|
30
|
77
|
|
2004
|
26
|
32
|
50
|
108
|
|
2005
|
27
|
31
|
15
|
73
|
|
2006
|
44
|
31
|
21
|
96
|
|
2007
|
51
|
24
|
29
|
104
|
|
Gesamt
|
168
|
145
|
145
|
458
|
(Fortgesetzt)
(Quelle: Lloyd-Werft)
Für die SPD-Fraktion habe ich den Senat befragt. Hier nun die Antworten:
1. Wie bewertet der Senat die Überlegungen der Europäischen Kommission, die Geltungsdauer der Rahmenbestimmungen für staatliche Beihilfen für den Schiffbau um drei Jahre bis zum 31.12.2011 zu verlängern?
Der Senat begrüßt, dass die Europäische Kommission frühzeitig Überlegungen zur Verlängerung der Geltungsdauer der Rahmenbestimmungen für staatliche Beihilfen bis zum 31.12.2011 angestellt hat. Er teilt und unterstützt die Einschätzung der EU-Kommission im Hinblick auf die Notwendigkeit, mehr Erfahrung mit den bestehenden Regelungen für Innovationsbeihilfen zu sammeln wie auch die Überlegung, das Nebeneinander zweier Rechtsgrundlagen für Schiffbaubeihilfen zu überprüfen.
Besondere Bedeutung misst der Senat der Frage bei, ob der Schiffbausektor auch weiterhin als sensibler Bereich mit den damit verbundenen spezifischen Beihilfebestimmungen zu betrachten ist oder ob diesem Wirtschaftszweig nicht durch Einbeziehung in die allgemeingültigen Beihilfebestimmungen mehr gedient sein kann. (Fortgesetzt)
…wasisch da die Wärber von BremerhavenBus ham einfalln lassen. Weil MP3-Player und Handys stören, versucht man die vermeintliche Zielgruppe in mutmaßlichem Jugendslang zu erreichen.
1.300 Menschen im Eckernfeld im Norden Bremerhavens sind am Sonntag aufgerufen, erneut über die Bremische Bürgerschaft (Landtag) abzustimmen. Das hat der Staatsgerichtshof entschieden. Bei der Wahl im letzten Jahr ist im Wahllokal Eckernfeld ein Fehler gemacht worden. Deshalb die neue Abstimmung.
“Ganz offensichtlich gibt es einen engen Zusammenhang zwischen der Wahrnehmung der eigenen finanziellen Situation und der generellen Einstellung zur Demokratie in Deutschland: Personen mit schwierigen Lebens-umständen weisen eher eine Demokratiedistanz auf als Menschen aus „gesicherten“ und „geordneten“ Verhältnissen.”
Aus der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)
Und daran ist natürlich “die” Politik schuld.
*die wunderbare Überschrift habe ich von SPON übernommen.
